Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtliche Einordnung eines Vertrages zur Durchführung von Prozesserfassung und Zeitaufnahmen für Produktgruppen mit einer Unternehmensberatung

• RA Kotz

  Sonderkündigungsrecht Dienstvertrag über Unternehmensberatung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 611; BGB § 631
  Rechtliche Einordnung eines Vertrages zur Durchführung von Prozesserfassung und Zeitaufnahmen für Produktgruppen mit einer Unternehmensberatung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 22.09.2011 - III ZR 95/11

  Kündigung des Dienstvertrages bei Vertrauensstellung: Beauftragung eines …

  Auszug aus OLG München, 28.11.2012 - 20 U 2491/12

  An einer solchen fehlt es regelmäßig, wenn ein Dienstleistungsunternehmen seine Dienste einer großen, unbestimmten und unbegrenzten Zahl von Interessenten anbietet (BGH vom 22.09.2011 - III ZR 95/11 - zur Beauftragung eines WP-Unternehmens mit der internen Revision).

  Die Annahme fester Bezüge erfordert nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, dass sie dem Dienstverpflichteten in einem solchen Umfang zufließen, dass sie die Grundlage seiner wirtschaftlichen Existenz bilden können (z.B. BGH vom 22.09.2011 - III ZR 95/11).

• BGH, 01.02.2000 - X ZR 198/97

  Einwendungen gegen Abrechnung auf Stundenbasis

  Auszug aus OLG München, 28.11.2012 - 20 U 2491/12

  Schwerpunkt der Tätigkeit der Klägerin war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. BGH, NJW 2000, 1107 ; NJW 2002, 595 ; zum Unternehmensberatervertrag OLG Düsseldorf MDR 2012, 16 ).
• OLG Düsseldorf, 31.05.2011 - 24 U 58/11

  Rechtsnatur eines Unternehmensberatervertrages

  Auszug aus OLG München, 28.11.2012 - 20 U 2491/12

  Schwerpunkt der Tätigkeit der Klägerin war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. BGH, NJW 2000, 1107 ; NJW 2002, 595 ; zum Unternehmensberatervertrag OLG Düsseldorf MDR 2012, 16 ).
• BGH, 18.10.2001 - III ZR 265/00

  Übernahme des Risikos eines Leistungshindernisses durch den Arbeitgeber; …

  Auszug aus OLG München, 28.11.2012 - 20 U 2491/12

  Schwerpunkt der Tätigkeit der Klägerin war damit eine für den Dienstvertrag charakteristische allgemeine, laufende Tätigkeit (vgl. BGH, NJW 2000, 1107 ; NJW 2002, 595 ; zum Unternehmensberatervertrag OLG Düsseldorf MDR 2012, 16 ).
• BGH, 26.01.1994 - VIII ZR 39/93

  Formularmäßige Vereinbarung eines gesetzlich nicht vorgesehenen …

  Auszug aus OLG München, 28.11.2012 - 20 U 2491/12

  Lediglich wenn ausschließlich ein herbeizuführender Erfolg den Gegenstand der Verpflichtung bilden würde, wäre eine andere Beurteilung gerechtfertigt (vgl. BGH, NJW 1994, 1069 ).

• BGH, 27.11.2013 - III ZR 18/13
  OLG München - Az. 20 U 2491/12 vom 28.11.2012;.

  Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberlandesgerichts München - 20. Zivilsenat - vom 28. November 2012 - 20 U 2491/12 - wird zurückgewiesen, weil weder die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat noch die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert (§ 543 Abs. 2 Satz 1 ZPO).